Wir teilen den Aufruf des Sächsischen Flüchtlungsrates und rufen zur Demo am 3. Juli 15 Uhr Dresden Hauptbahnhof gegen den Abschiebehaft in Dresden auf.

Abschiebungshaft wird in Dresden vollzogen werden. Es besteht keine Chance, dass dieser Satz wird relativiert werden können. Aber wir wollen weiten Teilen der sächsischen Öffentlichkeit die Gewissheit nehmen, dass Deutschlands und insbesondere Sachsens Asylpolitik humanitär, oder wie in Sachsen häufig behauptet, gar „zu humanitär“ sei. Eine rigorose Abschiebungspraxis dokumentiert der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. nun schon seit 2016.Die sächsische Landesregierung will nun das Maß an Unmenschlichkeit noch weiter erhöhen. Menschen, die um Schutz gesucht haben, sollen ohne Straftat inhaftiert werden. Der Landtag muss sich nun mit dem Abschiebungshaftvollzugsgesetz befassen und es entscheiden. Staatliche wie nichtstaatliche Institutionen und Organisationen warten mit teils scharfer Kritik auf. Das Gesetz ist in Teilen dilettantisch, es kommen grundsätzliche Zweifel an der Gesetzmäßigkeit des Vollzugs von Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam auf. Darauf wollen wir aufmerksam machen, das soll nicht ohne demonstrierten Widerstand einfach so den Landtag passieren.

Wir rufen dazu auf, am Sonntag dem 03. Juni sich vor dem Hauptbahnhof in Dresden zu versammeln und mit uns gemeinsam durch die Innenstadt zum Landtag zu ziehen. Schutzsuchende dürfen nicht inhaftiert werden! Weiterlesen →

30.05. // AZ Conni // Rudolf-Leonhard-Straße 39 // 01097 Dresden
Uhrzeit steht leider noch nicht fest. Bitte haltet euch über @antifa_dresden auf dem Laufenden.

Acht verurteilte Täter*innen im Prozess gegen die Gruppe Freital.
Mehrjährige Haftstrafen von bis zu zehn Jahren unter anderem wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung, des Herbeiführens von Sprengstoffexplosionen und versuchten Mordes beziehungsweise Beihilfe dazu. Laufende Ermitttlungsverfahren gegen zehn weitere Personen wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung oder Unterstützungshandlungen. Alle Augen sind auf Freital gerichtet. Wie gehen Ermittlungsbehörden und Justiz mit der Gruppe Freital um, wie die Stadtgesellschaft vor Ort?

Rechtsänwältin Kristin Pietrzyk – Nebenklagevertreterin im Prozess gegen die Gruppe Freital – legt das Handeln dieser Akteure dar.

Wir teilen gern den Aufruf zur Demonstration am 2. Juni 2018 14 Uhr in Leipzig. Besonders möchten wir auf den orangenen Block Antirassismus und Migration // Start 14 Uhr Südplatz // aufmerksam machen.

In Rojava ist es in den letzten Jahren inmitten von Krieg und somit unter schwersten Bedingungen gelungen, ein grundlegend anderes Gesellschaftssystem aufzubauen. Eines, das den Religionen und Ethnien der Region ein friedliches Zusammenleben ermöglicht. Eines, das den Menschen dort die Chance auf Selbstbestimmung und ein freies Leben ermöglicht. Demokratie in allen Lebensbereichen, Frauenbefreiung und Ökologie sind die Grundpfeiler dieser Revolution.

Doch dieses Zusammenleben wird angegriffen, wie zuletzt durch den Angriffskrieg gegen Afrin, welcher sich vermutlich auf andere Teile Rojavas ausweiten wird. Es ist das erklärte Ziel der AKP-Regierung die “Kurdenfrage” durch deren Unterwerfung zu lösen, auch mit deutschen Waffen.

In Nordsyrien werden Ideen erprobt, die auch für unser Engagement von sehr großer Bedeutung sind, Ideen die uns inspirieren und uns Hoffnung geben: Denn unsere Arbeit muss langfristig die gesellschaftliche Emanzipation zum Ziel haben.