Archiv der Kategorie: Allgemein

Demo gegen Abschiebehaft 3. Juli // 15 Uhr // Hauptbahnhof Dresden

Wir teilen den Aufruf des Sächsischen Flüchtlungsrates und rufen zur Demo am 3. Juli 15 Uhr Dresden Hauptbahnhof gegen den Abschiebehaft in Dresden auf.

Abschiebungshaft wird in Dresden vollzogen werden. Es besteht keine Chance, dass dieser Satz wird relativiert werden können. Aber wir wollen weiten Teilen der sächsischen Öffentlichkeit die Gewissheit nehmen, dass Deutschlands und insbesondere Sachsens Asylpolitik humanitär, oder wie in Sachsen häufig behauptet, gar „zu humanitär“ sei. Eine rigorose Abschiebungspraxis dokumentiert der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. nun schon seit 2016.Die sächsische Landesregierung will nun das Maß an Unmenschlichkeit noch weiter erhöhen. Menschen, die um Schutz gesucht haben, sollen ohne Straftat inhaftiert werden. Der Landtag muss sich nun mit dem Abschiebungshaftvollzugsgesetz befassen und es entscheiden. Staatliche wie nichtstaatliche Institutionen und Organisationen warten mit teils scharfer Kritik auf. Das Gesetz ist in Teilen dilettantisch, es kommen grundsätzliche Zweifel an der Gesetzmäßigkeit des Vollzugs von Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam auf. Darauf wollen wir aufmerksam machen, das soll nicht ohne demonstrierten Widerstand einfach so den Landtag passieren.

Wir rufen dazu auf, am Sonntag dem 03. Juni sich vor dem Hauptbahnhof in Dresden zu versammeln und mit uns gemeinsam durch die Innenstadt zum Landtag zu ziehen. Schutzsuchende dürfen nicht inhaftiert werden! Weiterlesen

„Gruppe Freital – ein Exempel (?)“

30.05. // AZ Conni // Rudolf-Leonhard-Straße 39 // 01097 Dresden
Uhrzeit steht leider noch nicht fest. Bitte haltet euch über @antifa_dresden auf dem Laufenden.

Acht verurteilte Täter*innen im Prozess gegen die Gruppe Freital.
Mehrjährige Haftstrafen von bis zu zehn Jahren unter anderem wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung, des Herbeiführens von Sprengstoffexplosionen und versuchten Mordes beziehungsweise Beihilfe dazu. Laufende Ermitttlungsverfahren gegen zehn weitere Personen wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung oder Unterstützungshandlungen. Alle Augen sind auf Freital gerichtet. Wie gehen Ermittlungsbehörden und Justiz mit der Gruppe Freital um, wie die Stadtgesellschaft vor Ort?

Rechtsänwältin Kristin Pietrzyk – Nebenklagevertreterin im Prozess gegen die Gruppe Freital – legt das Handeln dieser Akteure dar.

*Kontrollieren – Neutralisieren – Eliminieren*

Gern weisen wir auf folgende Podiumsdiskussion hin.

Dienstag, 29. Mai 2018 – 19:00 Uhr
European Center for Constitutional and Human Rights  (ECCHR)
Zossener Straße 55-58, Aufgang D, 5. Stock, 10961 Berlin

Im März 2016 sorgte der Mord an der honduranischen Umweltaktivistin und Menschenrechtsverteidigerin Berta Cáceres für weltweite Empörung. Internationale Expert*innen machten Ende 2017 ein von langer Hand vorbereitetes Komplott öffentlich: Hauptbeteiligte an dem Mord sind demnach die Leitung des Unternehmens Desarollos Energéticos S.A. (Desa) und staatliche Sicherheitskräfte. Das Ziel der Operation: Die Eliminierung von Berta Caceres‘ Organisation COPINH und des für ganz Honduras emblematischen Widerstandes gegen das von der DESA geplante Wasserkraftwerk „Agua Zarca“.

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Rojava Calling – gesellschaftlichen Umbau wagen!

Wir teilen gern den Aufruf zur Demonstration am 2. Juni 2018 14 Uhr in Leipzig. Besonders möchten wir auf den orangenen Block Antirassismus und Migration // Start 14 Uhr Südplatz // aufmerksam machen.

In Rojava ist es in den letzten Jahren inmitten von Krieg und somit unter schwersten Bedingungen gelungen, ein grundlegend anderes Gesellschaftssystem aufzubauen. Eines, das den Religionen und Ethnien der Region ein friedliches Zusammenleben ermöglicht. Eines, das den Menschen dort die Chance auf Selbstbestimmung und ein freies Leben ermöglicht. Demokratie in allen Lebensbereichen, Frauenbefreiung und Ökologie sind die Grundpfeiler dieser Revolution.

Doch dieses Zusammenleben wird angegriffen, wie zuletzt durch den Angriffskrieg gegen Afrin, welcher sich vermutlich auf andere Teile Rojavas ausweiten wird. Es ist das erklärte Ziel der AKP-Regierung die “Kurdenfrage” durch deren Unterwerfung zu lösen, auch mit deutschen Waffen.

In Nordsyrien werden Ideen erprobt, die auch für unser Engagement von sehr großer Bedeutung sind, Ideen die uns inspirieren und uns Hoffnung geben: Denn unsere Arbeit muss langfristig die gesellschaftliche Emanzipation zum Ziel haben.

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INTERNATIONALISMUS: EIN FESTIVAL /// N°1

Endlich ist es soweit! Nach nun mehr zwei Jahren politischer Tätigkeit eröffnet das “Internationalistische Zentrum Dresden” in Pieschen. Dafür laden wir euch gemeinsam mit unseren Freund_innen vom 6.-10. Juni zum ersten “Internationalistischen Festival” auf die Riesaer Straße 32 ein! Es erwartet euch ein langes Wochenende voll mit Konzerten, Kunst, Theater, Kultur, Workshops, Vorträgen, Podien und Party. Thematisch geht es um globale Emanzipation und Kämpfe für eine bessere Welt im Hier und Jetzt. Auch der fünfzigste Jahrestag der sog. 68er Bewegung ist Anlass um gemeinsam mit euch rückblickend nache Vorn zu schauen und die Zukunft in unser Hände zu nehmen.

Seid also auf das Programm gespannt und haltet euch das Wochenende frei! Kommt vorbei und feiert mit uns das erste Internationalistische Festival in Dresden! Das genaue Programm und weitere Infos folgen bald hier.

Der NSU-Komplex im Kontext deutscher und sächsischer Verhältnisse

KeinSchlussstrich! – NSUKomplex auflösenAm 6. Mai 2013 begann vor dem Oberlandesgericht München der NSU-Prozess. Voraussichtlich im Frühjahr 2018 wird der Prozess nach über 400 Verhandlungstagen zu Ende gehen. Längst aber ist offenkundig, dass die auf wenige Einzelverdächtige konzentrierten Verhandlungen mehr Fragen als Antworten hinterlassen. Die versprochene „lückenlose Aufklärung“ bleibt schon hinsichtlich der Unterstützungsnetzwerke des NSU oder der Verstrickungen von Verfassungsschutz und V-Leuten systematisch unerfüllt. Das Ende eines Gerichtsprozesses – der selbst einer kritischen Aufarbeitung bedarf – kann und darf daher keinen Schlussstrich unter die Aufgabe einer Aufarbeitung des NSU-Komplexes bedeuten. Der NSU-Komplex umfasst mehr als die Mord- und Terrorserie des NSU und das multiple Versagen der Ermittlungs-, Sicherheits- und Justizbehörden bei deren Aufklärung. Denn der NSU entstand nicht im luftleeren Raum. Er steht in einer langen Tradition organisierter rassistischer Gewalt und rechten Terrors, auf die Medien, Behörden, Politik und Mehrheitsgesellschaft oft genug mit Bagatellisierung, Problemverdrängung oder mit ihrerseits rassistischen Denk- und Handlungsmustern gegenüber den Opfern und Betroffenen reagierten.Die Verhältnisse und Strukturen – die auch den NSU ermöglichten – sind kein isoliertes Problem eines ‚recht Randes‘. Sie durchziehen die sogenannte „Mitte der Gesellschaft“ und die medialen und staatlichen Institutionen. Die Beispiele dafür reichen von den ‚Wehrsportgruppen‘ seit den 1970er Jahren, über die Pogrome der 1990er Jahre, auf die die Politik mit der faktischen Abschaffung des Asylrechtes reagierte, bis zu jüngsten militant-neonazistischen Gruppierungen – wie der „Gruppe Freital“ und anderen ‚Bürgerwehren‘.

Gerade in Sachsen, das dem NSU über Jahre einen sicheren Rückzugsort und eine Operationsbasis bot und das ein Brennpunkt rassistischer Gewalt, neonazistischer Strukturen und eines allgemeinen gesellschaftlichen Rechtsrucks bleibt, wollen wir uns dem bundesweiten Aufruf Kein Schlussstrich! – NSU Komplex auflösen anschließen. Eine Reihe von Veranstaltungen und Aktionen in Dresden soll dabei mit verschiedenen Themenschwerpunkten zur unabgegoltenen Aufgabe der Aufarbeitung und Auflösung des NSU Komplexes und zur Mobilisierung zu Protesten anlässlich der anstehenden Urteilsverkündung im NSU-Prozess beitragen.

In Gedenken an:
Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter.
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Wer wissen wollte, konnte es wissen: Oury Jalloh, das war Mord!

Mit diesem Tweet reagierte die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh‏ auf den Polizeieinsatz gegen ein an der Roten Flora in Hamburg angebrachtes Transparent, auf welchem zu lesen war: “Oury Jalloh, 7. Januar 2005, ERMORDET VON DEUTSCHEN POLIZISTEN”.

Die Wahrheit ertragen – das können deutsche Polizeibeamte ganz offensichtlich nicht. Selbst dann nicht, wenn die Spatzen sie bereits von den Dächern pfeifen, in kürzester Zeit fast 100.000 Menschen die Petition “Mein Freund #OuryJalloh – Es war Mord! Ermittlungsverfahren nicht einstellen” unterschreiben und die Presse den “größten Justizskandal im Nachkriegsdeutschland” ausgemacht hat (Monitor am 30.11.2017). Der Korpsgeist hat eben nicht nur in Dessau zu einem Schweigekartell geführt, sondern reicht auch bis nach Hamburg.

Die mit einem Häckchen versehenen Wortgruppen umreißen anschaulich, wie sich die letzten 13 Jahre für die Familie und Freund*innen von Oury Jalloh gestalteten. Von Beginn an kämpfte die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh für die vollständige Aufklärung der Todesumstände. Sie protestierte, demonstrierte, stellte eigene Untersuchungen an, sammelte Geld, um eine Zweitautopsie des Leichnahms und ein Brandgutachten erstellen zu lassen.

“Es war eine kleine Gruppe von AktivistInnen, die während dieser ganzen Jahre als Einzige immer wieder auf das Offensichtliche hingewiesen und Aufklärung verlangt haben. Dafür haben sie einen hohen persönlichen Preis bezahlt.” (taz)

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DEMONSTRATION FÜR EIN ENDE DER VERSKLAVUNG, FOLTER, VERGEWALTIGUNGEN UND ERMORDUNGEN VON SCHWARZEN MENSCHEN IN LIBYEN

Die SCHWARZE COMMUNITY IN DEUTSCHLAND lädt alle Schwarzen Organisationen, Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen und ihre FreundInnen und UnterstützerInnen zu einer bundesweiten Demonstration vor der libyschen Botschaft in Berlin ein, um das sofortige Ende der Versklavung, des Verkaufs, der Vergewaltigungen und Tötungen von Schwarzen Menschen in Libyen zu fordern.

Datum und Uhrzeit: Samstag, 25. November, 13:00-15:00 Uhr
Ort: Podbielskiallee 42, D-14195 Berlin

WIRD EINE/R VON UNS ANGEFASST, WURDEN WIR ALLE ANGEFASST! VEREINT, WERDEN WIR SIEGEN!

Hintergrund: Nach einem CNN-Bericht wurde die Versklavung von Menschen in Lybien öffentlicher, auch wenn es schon lange bekannt war (Zeit-Artikel) und dennoch nichts dagegen getan, sondern die Festung Europa, die zu diesen Zuständen führt, weiter verstärkt wurde. Der Artikel vom Standard fasst die Geschehnisse und die Situation in Lybien sehr gut zusammen und enthält den CNN-Bericht. Bilder, die viel zu deutlich an den transatlantischen Versklavungshandel erinnern…koloniale Kontinuitäten. Nicht nur in Deutschland ist Herbst, mir graut vor dem Winter.

Oury Jalloh – Das war Mord!

Von der Seite der Initiative Oury Jalloh:

Nach jahrelangem Kampf gegen die Polizei- und Justizbehörden der BRD kann es nun auch ganz „offiziell“ nicht mehr geleugnet werden:

Oury Jalloh – Das war MORD!

Ein kurzer Überblick über die aktuellen Ereignisse:

Die zuständigen Staatsanwälte in Dessau eröffneten im Ergebnis der gutachterlichen Stellungnahmen zum Brandgutachten von Schmiedeberg (Sachsen) bereits am 14.04.2017 ein Ermittlungsverfahren wegen Mordes gegen konkret benannte Polizeibeamte. Dies geht aus den Ermittlungsakten hervor, die den Anwältinnen der Familie von Oury Jalloh erst letzte Woche zur Einsicht vorgelegt wurden.

Der Generalbundesanwalt – der seine Zuständigkeit im Ermittlungsverfahren bereits im Februar 2014 verweigert hatte – wurde über den neuen Ermittlungsstand entsprechend in Kenntnis gesetzt und konstatierte daraufhin, dass es aus höchststaatsanwaltlicher Sicht trotz allem „keine tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Straftat zum Nachteil Oury Jalloh erkennbar“ seien. Weiterlesen

„Der NSU, die BRD und der rassistische Normalzustand“

 

Der NSU Prozess in München nähert sich dem Ende. Die Rolle des Freistaates Sachsen und der regionalen Neo-Naziszene ist dabei immens.

Zwischen 1999 bis 2011 beging der NSU drei Bombenanschläge und zehn Morde, darunter neun an migrantischen Kleinunternehmern, sowie zahlreiche Banküberfälle.

Erst im Jahr 2011 enttarnte sich die nationalsozialistische Terrorgruppe durch den Selbstmord von Böhnhart und Mundlos selbst.

Zwar war der NSU das Werk von militanten Neonazis, ohne die Verwicklungen des Verfassungsschutzes, den Rassismus in Polizei und Gesellschaft hätte es ihn jedoch nie in dieser Form gegeben.

Es gilt daher jene Faktoren zu analysieren, die dazu geführt haben, dass der NSU seine neonazistischen Terrorakte begehen konnte.
Inwieweit bestehen die gesellschaftlichen Verhältnisse, die den NSU möglich gemacht haben, auch nach dessen Auffliegen fort? Außerdem soll es dem Vortrag um offene Fragen, den Prozess und die Aktionen am Tag der Urteilsverkündung gehen.

mehr Infos unter: Projekttheater Dresden

TAG X

veranstaltet von Critique and Act

Matondo – Spuren der Kolonialzeit

Eine musikalische Auseinandersetzung mit den Spuren der Kolonialzeit von Matondo. Koloniale Straßennamen müssen endlich umbenannt werden: keine Ehrung der Täter, sondern Sichtbarkeit für Kämpfer*innen gegen Rassismus und für Betroffene rassistischer Gewalt. Nicht nur in Berlin – auch in Dresden: Keine Straße für Columbus, aber eine für Marwa El-Sherbini!

Stadtrundgang „In den Fußstapfen von Pegida“

Am 20.10. 2014 ist Pegida das erste Mal auf die Straße gegangen. Seitdem sind viele rassistische Gewaltaten in und um Dresden verübt, unzählige menschenverachtende Reden gehalten worden und mit der AfDnoch eine weitere rechte Partei in verschiedenen Landesparlamenten und im Bundestag. Was mit Pegida offensichtlich geworden ist, ist ein Teil jahrelangerreaktionärer Entwicklungen, mitsamt ihren sächsichen Besonderheiten.

Der dritte Jahrestag der faschistischen PegidaBewegung soll zum Anlass genommen werden, diese genauer zu untersuchen. An Orten in der Dresdner Innenstadt gehen wir auf Ursachenforschung. Dabei sollen Akteur*innen der Bewegung beleuchtet und ein Überblick über politische ud gesellschaftliche Rahmenbedingungen geben werden, die dazu beigetragen haben, dass sich eine solche Bewegung etablieren konnte.  Im Fokus stehen dabei u.a die sächsische und Dresdner Politik, die Reaktion von Medien sowie zivilgesellschaftliche (Nicht-)Reaktion und Gegenproteste.

Wir hoffen mit unseren Ansätzen und Ideen Pegida und dem Nährboden auf dem sie  gewachsen ist, besser verstehen zu können. Wir wollen über mögliche Umgangsformen, vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus den letzen Jahren, mit euch ins Gespräch kommen. 

Wir freuen uns euch sowohl am 22.10.zur inhaltichen Beschäftigung, sowie am 28.10 zum Protest auf der Straße zu sehen!

Dresden Postkolonial & friends

Zwischen Ausplünderung, Überleben und sozialen Kämpfen für ein besseres Leben

Vortrag und Diskussion mit Victor Nzuzi
(Bauer, Mitglied von Via Campesina und Globalisierungskritiker
aus der Demokratischen Republik Kongo)

Mit Übersetzung ins Deutsche

Spätestens seit Geflüchtete und Migrant_innen im Sommer 2015 das europäische Grenzregime vorübergehend aus den Angeln gehoben haben, ist seitens der EU-Regierungen viel von “Fluchtursachen” die Rede. Diese müssten durch milliardenschwere Entwicklungsprogramme “bekämpft” werden, nur so sei verhinderbar, dass weitere Menschen Richtung Europa aufbrechen würden. Das klingt plausibel, allerdings werden die Ursachen für die desaströsen Verhältnisse im globalen Süden meist ausgeblendet, und auch bleibt die Frage unbeantwortet, welche Art von Entwicklung überhaupt gefördert werden soll.

weiter Informationen unter www.iz-dresden.org

Kritische Einführungstage Dresden

Das Wintersemester wird bald  wieder anfangen und erfreulicherweise lieftert Kreta zu diesem Anlass wieder ein spannendes Programm, was weit über Unikontexte hinausreicht.

Es gibt unter anderem Veranstaltungen zu den Themen Stadkämpfe (am Beispiel „Betteln ist ein Recht in der Stadt“), Feminismus (Feministory Stadtrundgang) oder isrealebzogenen Antisemtismus.

Wir sind am 03.10. ab 15 Uhr mit dem Stadtrundgang „Spurensuche in den Fußstapfen Pegidas“ mit dabei. Treffpunkt ist die Halfpipe an der Lingneralle.

Allen die motiviert sind, sich in einen Überblick über aktive Gruppen in Dresden zu machen, und Möglichkeiten sucht sich zu organiseren, sei der „Meet and Eat“ Abend am 13.10. empfohlen.