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Kann Rassismus von der Meinungsfreiheit gedeckt sein?

Das Schmähgedicht des Grimmepreisträgers Jan Böhmermann (für seinen „Varoufake“) über Erdogan und die danach folgende Strafanzeige von Erdogan wegen Beleidigung eines Staatsoberhauptes haben große Wellen gezogen und sogar international wurde darüber berichtet. Jan Böhmermann hat es geschafft, zu einem Schwerpunkt-Thema zu werden bei Zeit Online. Die Auswahl dieser Punkte vom 15.04.2016 lässt tief blicken, scheinen die Themen in ihrer Darstellung erst einmal separat voneinander zu sein.zeit online1

Doch ein tieferer Blick zeigt, dass es auch in Hinblick auf die Einordnung der sogenannten „Causa Böhmermann“ wichtig ist, die Verzahnung mit den Topoi „Islam Heute“ und „Flüchtlinge“ zu begreifen. Die Fragen, die gestellt wurden zur Causa Böhmermann drehen sich vor allem um die Meinungsfreiheit und was zu sagen erlaubt ist und ob dieses Gesetz nicht schon längst überflüssig ist und abgeschafft werden sollte (definitiv!). Es geht darum, ob Merkel sich vor Erdogan „duckt“ und in einigen Texten spielt dann zumindest die Ebene „Flüchtlinge“ schon mit rein. Denn in dieser ganzen Angelegenheit spielt es natürlich eine Rolle, dass das EU-Türkei-Abkommen noch sehr frisch ist und nicht belastet werden darf. Doch dazu vielleicht in einem anderen Text oder der neuesten Ausgabe der ak.
In diesem Text soll es um das gehen, was in den wenigsten Texten zu Böhmermann benannt wird: dass es nicht nur um Meinungsfreiheit geht, sondern auch um menschenverachtende Einstellungen und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (wie Heitmeyer es in seinen Studien „Deutsche Zustände“ benennt, um auf die verwobene Struktur dieser aufmerksam zu machen). Weiterlesen